Terms & Conditions — German original

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1 Geltungsbereich

1.1 Angebote, Lieferungen und Leistungen im gesamten Geschäftsverkehr der Agile-IS GmbH ("Agile-IS") erfolgen ausschließlich unter Einbeziehung der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB").

1.2 Änderungen und Ergänzungen der AGB bedürfen der Schriftform und der Zustimmung durch Agile-IS.

2 Preise und Zahlungsbedingungen

2.1 Sämtliche Preise verstehen sich jeweils zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

2.2 Soweit nicht anders vereinbart, sind in den Preisen nicht Fahrtkosten enthalten. Fahrtkosten werden pro gefahrenen Kilometer mit 1,00 Euro berechnet.

2.3 Sämtliche zu zahlende Beträge sind ab Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

2.4 Soweit der zu zahlende Betrag 5.000,00 Euro übersteigt, ist Agile-IS berechtigt, eine Vorauszahlung in Höhe von 50 % des Betrages zu verlangen.

2.5 Ist der zu zahlende Betrag nicht innerhalb von zehn Tagen nach Rechnungsstellung eingegangen, ist Agile-IS berechtigt, Verzugszinsen geltend zu machen. Die Verzugszinsen betragen zehn Prozentpunkte über dem jeweils geltenden Basiszinssatz. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt.

2.6 Bei Dauerverträgen mit wiederkehrenden Zahlungsverpflichtungen kann Agile-IS die Preise durch schriftliche Ankündigung mit einer Frist von drei Monaten zum Jahresende ändern, wenn nach Abschluss des Dauervertrags Kostenerhöhungen bei Agile-IS eintreten. Bei einer Preisanhebung von mehr als 8 % kann der Kunde den Dauervertrag schriftlich mit einer Frist von einem Monat zum angekündigten Erhöhungszeitraum kündigen.

3 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, keine Mitarbeiter von Agile-IS vor Ablauf von 24 Monaten nach Beendigung der Zusammenarbeit einzustellen oder zu beauftragen. Dies gilt unabhängig davon, ob dies auf Veranlassung des Mitarbeiters oder des Kunden geschieht. Für den Fall der Zuwiderhandlung wird eine pauschale Vertragsstrafe in Höhe von 25.000,00 Euro festgesetzt. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens ist nicht ausgeschlossen.

4 Eigentumsvorbehalt

4.1 Empfangene Waren bleiben Eigentum von Agile-IS bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher, auch der künftig entstehenden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung.

4.2 Der Kunde ist verpflichtet, Pfändungen Agile-IS unverzüglich schriftlich anzuzeigen und die Pfandgläubiger von dem Eigentumsvorbehalt zu unterrichten.

5 Untersuchungs- und Rügepflichten sowie Abnahme

5.1 Für den Kunden gilt die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht für jedwede Warenlieferungen, selbst wenn diese Zusatzleistungen wie z.B. Montage oder Installation mit beinhalten.

5.2 Einzelleistungen, die z.B. die Reparatur, Instandhaltung, Wartung oder sonstige Arbeiten an gelieferten Waren zum Inhalt haben, sind jeweils abzunehmen.

5.3 Anfallende Abnahmen dürfen vom Kunden nur wegen nicht unwesentlicher oder nicht nachbesserungsfähiger Mängel verweigert werden. Die Abnahme ist schriftlich innerhalb von zehn Tagen nach Zurverfügungstellung der Leistung zu erklären. Erfolgt die Abnahme nicht form- oder fristgerecht, gilt diese als rügelos erteilt.

6 Gewährleistung

6.1 Offensichtliche und erkennbare Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch binnen zehn Tagen nach dem Erhalt der Ware bzw. nach Ablauf vorstehender Abnahmefrist gemäß Ziffer 5.3 schriftlich anzuzeigen. Sofern es sich um Mängel handelt, die bei sorgfältiger Untersuchung nicht erkennbar waren, sind diese Agile-IS binnen einer Ausschlussfrist von zehn Tagen nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Kunde die frist- und formgerechte Anzeige, ist Agile-IS von der Gewährleistungspflicht befreit.

6.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate. Sie beginnt mit Erhalt der Ware bzw. nach Ablauf vorstehender Abnahmefrist gemäß Ziffer 5.3.

6.3 Im Gewährleistungsfall ist Agile-IS berechtigt, nach eigener Wahl Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Gelingt Agile-IS die Mängelbeseitigung nicht innerhalb angemessener Frist und schlägt sie auch innerhalb einer weiteren angemessenen Nachfrist, die der Kunde Agile-IS gesetzt hat, fehl, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder zu mindern.

6.4 Soweit Agile-IS Standardsoftware Dritter für die Erstellung oder den Ablauf eigener Software einsetzt, übernimmt Agile-IS für die Funktionsweise dieser Standardsoftware keine Haftung.

6.5 Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Mängeln, die durch äußere Einflüsse, Verwendung der falschen Systemumgebung, unsachgemäße Behandlung, übermäßige Beanspruchung, Bedienungsfehler, interne Fehlfunktionen beim Kunden, Nichtbeachtung einer Benutzerdokumentation oder ein sonstiges Verschulden des Kunden entstehen. Die Gewährleistung entfällt, soweit der Kunde Geräte oder Konfigurationen ohne Zustimmung von Agile-IS ändert, es sei denn der Kunde weist nach, dass die Änderungen den Mangel weder verursacht noch seine Beseitigung erschwert haben.

6.6 Sind etwa gemeldete Mängel nicht Agile-IS zuzurechnen oder lag einer Meldung tatsächlich kein Mangel zugrunde, wird der Kunde Agile-IS den Zeitaufwand und die angefallenen Kosten vergüten.

7 Haftungsbegrenzung

7.1 Agile-IS haftet für Schäden, die Agile-IS, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.

7.2 Im Übrigen haftet Agile-IS nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht ein Fall zwingender Haftung gegeben ist. Auch in Fällen grober Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, wenn keiner der in Satz 1 aufgeführten Ausnahmefälle vorliegt.

7.3 Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Kunden, z.B. Schäden an anderen Sachen, ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

7.4 Dem Kunden obliegt es im Rahmen seiner Schadensminderungspflicht, seine Datenbestände regelmäßig zu sichern, insbesondere wenn er Fehler der Software vermutet oder erkennt. Kommt es auf Grund mangelnder Datensicherung zu Datenverlust und dadurch zu einem Schaden und hätte der Kunde diesen durch eine ordnungsgemäße Sicherung verhindern können, kann ein Schadensersatzanspruch ausgeschlossen sein.

8 Vertraulichkeit

8.1 Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten Kenntnisse von Betriebsgeheimnissen und von schriftlich als vertraulich bezeichneten Informationen nur zur Durchführung des Vertrags zu verwenden und zeitlich unbegrenzt vertraulich zu behandeln.

8.2 Agile-IS ist es erlaubt, zu Referenzwecken die Firma des Kunden sowie eine Kurzbeschreibung der erbrachten Leistung zu verwenden. Weitergehende Werbehinweise auf den Kunden werden vorab mit ihm abgesprochen.

9 Geistige Eigentumsrechte

9.1 Alle geistigen Eigentumsrechte einschließlich aller Urheberrechte, die vor Beginn der Geschäftsbeziehung bestanden, bleiben alleiniges geistiges Eigentum des jeweiligen Inhabers. Im Rahmen der Leistungserbringung werden allein die notwendigen Rechte zur Nutzung innerhalb des jeweils vereinbarten Leistungsumfangs für die notwendige Dauer der Nutzung an den Kunden als einfaches Nutzungsrecht übertragen. Im Falle der Überlassung von Softwareprogrammen gelten die Lizenzbedingungen des jeweiligen Lizenzgebers.

9.2 Soweit nicht anders geregelt, stehen Agile-IS alle geistigen Eigentumsrechte einschließlich aller Urheberrechte an den Leistungsergebnissen gleich welcher Art, die im Rahmen der Ausführung von Leistungen entstehen, ausschließlich zu. Dies schließt das Recht ein, entsprechende Schutzrechte im Hinblick auf die Leistungsergebnisse zur Anmeldung zu bringen. Im Rahmen der Leistungserbringung überträgt Agile-IS allein die notwendigen Rechte zur Nutzung des Leistungsergebnisses innerhalb des jeweils vereinbarten Leistungsumfangs an den Kunden als einfaches, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrages beschränktes, räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht.

10 Gerichtsstand, anwendbares Recht

10.1 Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz von Agile-IS.

10.2 Es gilt das Recht der Bunderepublik Deutschland.

Stand der AGB 06.12.2012